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12Nov

Coswiger Parteien im Web – eine Einzelkritik

Eins steht fest: Wer sich die Internetauftritte der Coswiger Parteien einmal bewusst beschaut, derjenige wird aus dem Staunen kaum noch herauskommen…

Da wäre z. B. die Coswiger Bürgerliste (CBL), die seit den Wahlen im Juni 2009 inhaltlich fast gar nichts an ihrem Webauftritt verändert hat. Oder aber die SPD, die außer ellenlangen Texten und historischen Fotografien nicht viel zum informieren zu bieten hat.

Da macht es die Coswiger FDP schon cleverer, die kurzerhand vor einigen Wochen ihre schnödes Layout aufbesserte, dabei jedoch vollkommen vergaß, dass der letzte Eintrag aus dem November 2009 stammt, und die Website dadurch auch nicht aktueller wird – da helfen alle bunten Bildchen nichts…
Zu Gute halten muss man den Kollegen jedoch, dass sie, neben den Grünen, im Forum “CoswigTalk” vertreten und aktiv sind.

Die DSU wenigstens informiert knallhart über ihre “Aktivitäten im Kreistag“. Schade nur, dass der Besucher der Website lediglich einen Beschlussvorschlag aus dem Jahre 2005 betrachten darf. Wenigstens die Bankverbindung für potenzielle Spender ist gut zu finden. Hoffen wir, dass die Zahlen nicht genauso alt wie der Rest der Homepage sind.

Die Coswiger LINKE machte im Frühjahr diesen Jahres einen hoffnungsvollen Schritt und modernisierte ihre Homepage allumfassend. Layout UND Inhalt wurden aufgefrischt – es folgten sogar einige Artikel zu aktuellen Diskussionen. Leider hat auch hier das Engagement nach knapp einem halben Jahr spürbar nachgelassen – aktuelle Einträge zu Themen aus der Lokalpolitik? Fehlanzeige!
Èn plus ist die Website sehr unübersichtlich gestaltet, was für die mit Sicherheit überwiegend betagten Besucher des Webangebots sicher nicht von Vorteil ist…
Den Preis für die “Langsamste Bearbeitung einer Homepage” hat eindeutig die Coswiger Ortsgruppe der CDU abgestaubt. Seit Beginn des Jahres bekommt ein jeder auf deren Homepage zu lesen: “Die Website der CDU Coswig befindet sich derzeit in Bearbeitung“. Scheinbar hatten die Verantwortlichen 2010 endlich bemerkt, dass die alte Starbesetzung des Stadtrats aus der letzten Legislatur so langsam überholt ist. Die Beurteilung von Layout, Aktualität und Originialität fällt bei dieser Seite natürlich sehr schwer aus. Aber immerhin: ÜBERSICHTLICH ist die Website allemal…


Aber warum kümmern sich eigentlich die Coswiger Parteien nicht um ihre Wähler?

Bei Bündnis 90/ Die Grünen vertreten wir die Auffassung, dass der ständige Kontakt zum Souverän und ein beständiges, aktuelles Angebot an Informationsquellen ein wichtiges Standbein einer parlamentarischen Demokratie ist.
Mündige Bürger/-innen müssen sich informieren können.

Ich kann aus der Ignoranz, dem Unwillen und vielleicht auch der Unfähigkeit vieler Parteien in Coswig nur ableiten, dass offenbar von Seiten der Lokalpolitiker nur ein sehr geringes Interesse am Austausch jenseits des Stammtisches in der Eckbar besteht.

Wir als Bündnis 90/Die Grünen in Coswig werden uns auch in Zukunft die Zeit nehmen und die Arbeit machen Sie als Souverän beständig mit Informationen zu versorgen und Politik MIT den Bürgern anstatt gegen sie zu machen.

Innocent Töpper

Stadtrat f. Bündnis 90/Die Grünen Coswig

21Mai

VVO erhöht erneut die Fahrpreise

Laut Sächsischer Zeitung vom 21.05.2010 will der Verkehrsverbund Oberelbe (VVO) schon wieder die Fahrpreise um bis zu 7,7% erhöhen. Vor allen Dingen Viel-Fahrer sollen stärker belastet werden. Aber auch die Einzelfahrt in nur einer Tarifzone soll nach dem Willen des VVO bald 2,-€ kosten.

Diese Erhöhung ist ein Schlag ins Gesicht aller Bus- und Bahnfahrer, die tagtäglich auf den ÖPNV angewiesen sind, und ein Armutszeugnis für den Vorstand des VVO.

Wieder einmal werden ohne jegliche Vernunft die Preise erhöht, ohne auch nur einen Moment an die Folgen zu denken.

In Zeiten, in denen die Nutzung des eigenen PKW immer teurer wird, sollten “die Öffentlichen” den Pendlern mit weitaus niedrigeren Fahrpreisen entgegenkommen, und so die Attraktivität des ÖPNV steigern.
Aber offenbar ist auch der VVO nur auf kurzfristige Mehreinnahmen, als auf langfristige Erfolge für “die Öffentlichen”  aus. Die aktuelle Erhöhung ist das Ergebnis einer jahrelangen, vollkommen verfehlten Preispolitik.

Auf der Strecke bleiben wieder einmal Schüler, sozial Schwache, wenig mobile Senioren mit einem kleinen Geldbeutel, Auszubildende und und und…

Für die Geschäftsführer des Verkehrsverbunds scheint es vollkommen unvorstellbar, dass nicht jeder Jugendliche mit 18 Jahren sich sein eigenes Auto leisten kann um von A nach B zu kommen. Und noch weniger scheint es in diesen Kreisen vorstellbar, dass durch niedrige Preise sehr viel mehr Kunden aus allen Geselllschaftsgruppen angelockt werden können, ohne eine Absenkung der Qualitätsstandards.

Besonders unmoralisch ist für mich: Bereits mit 14 Jahren bezahlt ein Schüler für Bus, Zug oder Straßenbahn den vollen Fahrpreis, genauso wie der Bankangestellte, die Sekretärin oder die Polizeibeamtin. Meiner Ansicht nach läuft hier preispolitisch etwas gewaltig schief!

Wir als Zivilgesellschaft sollten uns schnellstens Gedanken machen wie wir auf diese erneute Tariferhöhung reagieren. Dem VVO muss klargemacht werden, dass sich die Preisschraube nicht ewig weiter drehen lässt.

Bitte schreiben Sie mir was Sie zu diesem Thema denken, und mit welcher kreativen Protestaktion Sie dem VVO zeigen wollen, dass Sie mit der Tariferhöhung nicht einverstanden sind.

Schreiben Sie an: coswig(at)gruene-meissen.de

29Mrz

Petition zum Thema Feuerwehrführerschein erfolgreich?

Im Oktober 2009 entschied ich mich per Onlinepetition den Sächsischen Landtag um Unterstützung in Sachen “Feuerwehrführerschein” zu bitten.

Nach 5 Monaten bekam ich nun endlich den abschließenden Bericht des Verfahrens:

Antwort-Landtag-FW-Petition

Ergebnis: Die Petition wird der Sächsischen Staatsregierung als Material überwiesen.

Ob das nun wirklich hilft endlich auch die sächsischen Feuerwehrleute, Mitarbeiter in Rettungsdiensten und Katastrophenschutz in die Vorzüge des “Feuerwehrführerscheins” kommen zu lassen bleibt fraglich…

24Feb

Jugend ist MEHR Wert!

Liebe Leser/-innen,

das Land Sachsen, sowie der Landkreis Meißen, haben vor die Mittel für die Jugendhilfe massiv zu kürzen.

Konkret plant beispielsweise die Sächsische Staatsregierung:

- Die Senkung der Jugendpauschale von 14,30 Euro auf 10,40 Euro und damit umfangreiche Kürzungen bei den örtlichen Angeboten.
- Die Kürzung der Förderung von freiwilligen Diensten: Von 2.119,4 auf 1.634,0. So soll es ab dem 1.9.2010 nurnoch 500 statt derzeit 1111 FSJ-Stellen (inkl. FÖJ) geben

Insgesamt sollen in der Jugendarbeit 5,5 Mio Euro also 25 Prozent der bisherigen Mittel eingespart werden!! Parallel dazu will auch der Landkreis seine Mittel weiter kürzen.

Diese Kürzungen werden meiner Ansicht nach sehr fatale Folgen haben. Viele hauptamtliche Sozialarbeiterstellen gehen verloren und damit auch wichtige und enge Bindungen an Jugendliche.
Jugendhäuser werden schließen müssen und Freizeitangebote stehen auch auf der Streichliste.

Viele meinen wir meckern hier auf einem hohen Niveau – aber das ist nicht richtig. Die Regierung kürzt an der Zukunft unseres Landes!
Wir kennen die Wahlergebnisse der U-18 Wahlen und wissen wie sehr rechtsextremes Gedankengut bei jungen Menschen Zustimmung findet.
Das Engagement in der Jugendhilfe muss verstärkt und nicht zurückgefahren werden!

Durch fehlende Mobile Jugendarbeit und sinnvolle Freizeitangebote, gerade im ländlichen Raum, entsteht ein Vakuum, das die Kader der NPD und ihrer Unterorganisationen sicher sehr schnell zu füllen vermögen.
Wir hinterlassen damit keine “weißen”, sondern “braune” Flecken auf der Landkarte der Jugendhilfe im Landkreis.
Bester Beweis ist der Alt-Landkreis Pirna, in dem damals, als die Jugendhilfe durch das Landratsamt massiv gekürzt wurde, genau dieser Effekt eintrat und Neonazis Hausaufgabenbetreuungen übernahmen und Freizeitangebote organisierten.

Bitte unterstützen Sie deshalb die Aktionen gegen die geplanten Kürzungen!

Auf folgenden Links können Sie sich gerne weiter und tiefgründiger zum Thema informieren:

http://jugend-ist-mehr-wert.de/

http://www.kjrs-online.de/index.php?m=protest2010/petition

www.gruene-coswig.de

PS: Am kommenden Montag, den 01.03.2010 findet in Coswig ein s. g. “Flashmob” statt. Folgende Beschreibung dazu:

Flashmob Seifenblase
am 01.03. um 16.16 Uhr in Coswig, Straßenbahnhaltestelle “Zentrum”
Aufgabe: schwarze oder dunkle Trauer-Klamotten tragen und 5 min. schweigend Seifenblasen in den Himmel schicken, als Zeichen der geplatzten Träume.

27Nov

Koch stürzt ZDF in ein Desaster-Angriff auf die Pressefreiheit

ZDF-Logo

Am heutigen Tage setzte  der Verwaltungsrat des ZDF den Chefredakteur Nikolaus Brender ab. Maßgeblich dazu beigetragen und treibende Kraft war Hessens CDU-Ministerpräsident Roland Koch.

Koch sprach sich bereits im Februar 2009 für eine Absetzung des Chefredakteurs aus.

Wie der SPIEGEL folgerichtig schlußfolgert ist das ZDF damit ab heute “für jeden sichtbar ein Staatssender”. Keiner kann mehr auf eine unabhängige Berichterstattung des Zweiten Deutschen Fernsehens vertrauen. MP Koch arbeitete seit Monaten gezielt darauf hin im Verwaltungsrat eine Mehrheit gegen den missliebigen obersten Redakteur des Fernsehsenders zu finden. Ob ihm dies gelingt war bis zuletzt offen.

Kritiker spotten bereits auf vielerlei Onlineplattformen “Mit dem rechten sieht man besser”.

Doch nicht nur das ZDF hat damit Schaden genommen. Der heutige Tag hat gezeigt, dass es um die deutsche Verfassung nicht zum Besten steht. Die Absetzung Brenders ist ein klarer Eingriff des Staates in die Pressefreiheit. Müssen wir vielleicht bald eine “gelenkte Demokratie” fürchten?

ZDF-Koch

22Jun

Freie Wähler/GRÜNE-Zusammenarbeit bestätigt

Auf der heutigen Mitgliederversammlung der Freien Wähler-Coswiger Bürgerliste e. V.  beschlossen die Mitglieder der Bürgervereinigung einstimmig eine Zusammenarbeit zwischen CBL und Bündnis 90/Die Grünen als gemeinsame Fraktion im Coswiger Stadtrat.

Eine Fraktionsvereinbarung wird in Kürze erarbeitet und im Rathaus eingereicht.

08Jun

Es ist geschafft! (Etappe 1)

8. Juni, es ist mitten in der Nacht.

Die Europa- und Kommunalwahlen sind vorüber-alle Stimmen sind ausgezählt-die Sitze verteilt.

Mit einem beachtlichen Erfolg konnten wir als GRÜNE in Coswig 4,5 % der Wählerstimmen erzielen. Damit reicht es genau für ein Mandat im Coswiger Stadtrat. Dieses zufriedenstellende Ergebnis zeigt, dass auch in unserer großen Kreisstadt Interesse an neuen, grünen Ideen und Politikansätzen besteht.

Gemeinsam werden wir nun, als Grüner Ortsverband Coswig, im Stadtrat versuchen neue Impulse zu geben und alte Strukturen aufzubrechen, Altbewährtes zu erhalten und innovative Ideen einzubringen. Unterstützen Sie uns dabei!

Innocent Töpper

29Mai

“Der Jugend eine Chance”-GRÜNER Infofalter online!

Seit gestern nun ist er da! Der GRÜNE Infoflyer für Coswig. Da insgesamt nur 5000 Stück im Stadtgebiet Coswig verteilt werden sollen, hier noch einmal die elektronische Version zum umweltfreundlichen Download:

GRÜNER-Infoflyer “DER Jugend eine Chance-Denn ohne GRÜN bleibt Coswig schwarz”

Viel Spaß beim Lesen und informieren!

11Mai

Elbe-Veranstaltung der GRÜNEN-Landtagsfraktion in Coswig

Unter großer Anteilnahme von Coswigerinnen und Coswigern und von Mitgliedern der Bürgerinitiative Coswiger Elbaue (BICE) fand die Veranstaltung der GRÜNEN Landtagsfraktion “Neue Flusslandschaften-im Spannungsfeld zwischen Hochwasserschutz und Binnenschifffahrt” heute im Saal der WBR-Genossenschaft in Kötitz statt.

Nach einer kurzen Begrüßung durch Siegfried Koch, Vorsitzender der BICE, setzte Johannes Lichdi, Landtagsabgeordneter und umweltpolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Sächsischen Landtag, die Veranstaltung mit einem Vortrag über die Geschichte der Elbe, mit einer Bestandsaufnahme und mit einem Ausblick auf die weitere Zukunft der Elbe, im Zeichen des Klimawandels, fort.

Nach einer anschließenden 10-minütigen Diskussion, schilderten Frau Heyduck, vom BUND Radebeul, und Andrea Schubert, parlamentarische Beraterin von MdL J. Lichdi, kurz ihre Vorhaben bzw. Erfahrungen in Sachen Renaturierung von elbnahen Gebieten.

Daraufhin diskutierten nochmals abschließend etwa 25 Gäste über die Zukunft der Elbe in Coswig, Renaturierungsmaßnahmen, die OPAL-Pipeline, die geplanten Hochwasserschutzmaßnahmen in Coswig und die Zukunft der Binnenschifffahrt auf der Elbe.

Gerade beim Thema “OPAL-Gaspipeline” stellte sich heraus, dass seitens der betroffenen Bürgerinnen und Bürger großer Diskussions- und Klärungsbedarf besteht. B.90/ DIE GRÜNEN treten auch in Coswig dafür ein, solche Großprojekte in Zukunft breiter in der Öffentlichkeit zu diskutieren und BürgerInnen vorab nicht außen vor zu lassen.
Gerade die Ereignisse in den vergangenen Tagen haben gezeigt, dass Pipelines nicht per sé sicher sind, und AnwohnerInnen bestmöglich geschützt werden müssen.

Wir treten am 7. Juni klar an für eine größtmögliche Einbeziehung von BürgerInneninteressen und für den Schutz unserer natürlichen Umwelt in und um Coswig.

Innocent Töpper
Spitzenkandidat für B.90/DIE GRÜNEN in Coswig

13Feb

Treffen mit Gisela Kallenbach MdEP

Als einer von ca. 30 weiteren GRÜNEN aus Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen nahm ich in dieser Woche an einer Brüsselfahrt, auf Einladung der Europaabgeordneten Gisela Kallenbach, teil.

Uns erwartete nach einer langen Busfahrt in der Nacht, eine interessanter politischer Stadtrundgang durch Brüssel am Tage. Anschließend besuchten wir den Auschuss der Regionen, die Vertretung der Kommunen bei der Europäischen Kommission.

Am nächsten Tag besuchten wir die EU-Kommission in einem ihrer Hauptgebäude in Brüssel und konnten uns über Aufbau, Arbeitsweise und Weg der EU schlau machen. Danach folgte ein Besuch im EU-Parlament, in dem uns Gisela Kallenbach empfing und sich unseren Fragen stellte.

Am Abend konnten Erfahrungen mit der Europaabgeordneten bei einem Dinner im Parlamentsviertel weiter ausgetauscht und vertieft werden.

Am Tag der Abreise besuchten wir noch einmal das EU-Parlament um an einer Ausschusssitzung des EU-Parlamentes teilzunehmen. Anschließend fuhren wir zum Atomium, etwas außerhalb von Brüssel, da wir uns dieses, frisch sanierte, Bauwerk nicht entgehen lassen wollten.

Und dann ging es auch schon zurück nach Deutschland, wo unsere frisch gewonnenen Erfahrungen nun auf Anwendung warten.

Gisela Kallenbach und Innocent Töpper in Brüssel

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